WAS IST FREMDHEIT?
Kulturelle Beheimatung und staatspolitische Identität

Referat im Rahmen der Ausstellung "Kinder auf der Flucht" in der Brandenburgischen Landeszetrale für politische Bildung, Potsdam, 3. Februar 2004

Wenn wir uns fragen, was das Wort Fremdheit für uns bedeutet, dann bezieht sich dieser Begriff im ersten Moment wohl meistens auf eine andere Person, eine fremde Person. Meistens wird es jedoch eine Person sein, die nicht nur uns selber fremd ist, sondern es ist ein Fremder oder eine Fremde, das heisst die Umgebung ist mit vertrauter als dieser anderen Person. Ich gehöre hierhin, und diese andere Person gehört weniger hierhin als ich selber. Ich bin von hier, und die andere Person kommt von einem anderen Ort her, sie hält sich aber jetzt hier auf.

Von einer ganz anderen Warte aus betrachtet kann Fremdheit auch etwas anderes bedeuten. Obwohl es zunächst etwas befremdlich klingen mag, möchte ich hier behaupten, dass Fremdheit auch Freiheit bedeuten kann. Stellen wir uns einmal eine Situation vor, in welcher ein Mensch überhaupt nicht fremd ist: Er ist beispielsweise am selben Ort geboren worden, in welchem er sein ganzes Leben verbringt, eingebettet in seine Familie, seine Sippe, gleiche Sprache wie alle anderen Leute ringsum, gleiche Gewohnheiten, und vielleicht ist das wirklich eine Person, welche gar nie das Bedürfnis gehabt hat, in die sogenannte "Fremde" zu gehen, um auch diese andere Perspektive kennen zu lernen. Hand aufs Herz: In einer solchen Lebenssituation erkennen wir doch auch ein gewisses Mass an Unfreiheit. Fremdsein ist eben auch Freiheit im Sinne des Nicht-Eingebunden-Seins.

Und hier kann das Wort Fremdheit dann auch moralische Kategorien heraufbeschwören, die ich nun noch als eine dritte Bedeutung erwähnen will. Sich-Nicht-Einbinden-Lassen wird auch als gefährlich eingestuft. Wo kämen wird hin, wenn die Leute sich nicht mehr einbinden lassen würden. Nicht umsonst ist eine jedenfalls in meinem Land übliche Redensart der deutschen Sprache, es sei eine Person "fremd gegangen", wenn man sagen will, dass jemand aus einer Beziehung ausgebochen und eine Drittbeziehung eingegangen sei. Sicher wären noch weitere Bedeutungszusammenhänge der Fremdheit aufzuzählen, diese einleitende Darstellung beansprucht keine Vollständigkeit.

Wie aus dem Untertitel meines Referates hervorgeht, möchte ich das Hauptgewicht meiner Ausführungen nun aber dem Spannungsfeld zwischen kultureller Beheimatung und staatspolitischer Identität widmen. In den letzten Wochen und Monaten wird dieses Thema am häufigsten im Zusammenhang mit der Kopftuch-Frage diskutiert. Verschiedene Bundesländer sind nach dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichtes mit der Erarbeitung von Gesetzesvorlagen beschäftigt. Und das selbe geschieht gegenwärtig in Frankreich. Gerade der Vergleich zwischen Deutschland und Frankreich ist in diesem Zusammenhang sehr interessant, ich werde darauf zurückkommen. Zuerst möchte ich nun aber historisch etwas ausgreifen und darauf eingehen, wie sich die verschiedenen Identitäten in der europäischen Geschichte entwickelt haben. Zwei Ereignisse beziehungsweise Entwicklungen haben das heutige Europa in letzter Zeit entscheidend geprägt: Zum einen hat Identität in Westeuropaa in den letzten fünfzig Jahren ein neues Gesicht erhalten. Und zum anderen wird unser Kontinent seit etwas mehr als einem Jahrzehnt durch den Wegfall der zuvor weitgehend undurchdringbaren Grenze zwischen Mittelost- und Westeuropa geprägt.

Die Veränderungen von Identität im europäischen Raum sind ein sehr langsamer Prozess, und dieser reicht ziemlich weit zurück. Ich möchte ihn kurz nachzeichnen, und dazu muss ich zurückblenden bis zur Französische Revolution. Damals verband sich der republikanische Staat mit der Nation, es entstand der Nationalstaat, wie wir ihn heute noch kennen. Das Erstaunliche an der damaligen Entwicklung liegt darin, dass die Nation ursprünglich alles andere als eine politische Erfindung war, sondern vielmehr eine rein kulturelle. Die beiden Partner dieses erstaunlichen Bündnisses haben einen ganz unterschiedlichen historischen Hintergrund.

Der eine Bündnispartner, die Republik, geht auf die Aufklärung zurück. Diese hatte im 18.Jahrhundert unter den Intellektuellen die Idee der Individualität des Menschen verbreitet, die Idee der Gleichheit und der selben Würde aller Menschen, und dies führte notwendigerweise zu einem Denken in universellen Kategorien. Was den Staat anbelangt, schlugen sich diese Ideen nieder in der Forderung nach einer republikanischen Staatsform, in welcher die höchste Macht beim gesamten Volke liegen sollte, bestehend aus den freien und gleichen Bürgern. Diese republikanische Staatsform setzte sich in der französischen Revolution durch, allerdings mit dem Schönheitsfehler, dass Freiheit und Gleichheit nur den Menschen männlichen Geschlechts zugestanden wurde. Dieser Fehler wurde jedoch später korrigiert.

Der andere Bündnispartner, die Nation, existierte als Begriff bereits bei den Römern, und im Lauf der Geschichte bezeichnete "Nation" in verschiedenen Gegenden ganz unterschiedliche Dinge. Für die hier interessierenden Zusammenhänge beginnt die entscheidende Entwicklung ebenfalls im 18.Jahrhundert, und zwar in der Romantik, welche auf die von ihr als "kalt" empfunden Aufklärung reagierte. Vor allem in drei Punkten widersprach die Romantik der Aufklärung: Anstelle der Vernunft betonte sie die Emotion, anstelle der universalen Betrachtungsweise betonte sie das Kleinräumige, das Besondere, die kulturelle Eigenart, und anstelle des Individuums betonte sie die Gruppe. Diese Gegenüberstellungen sind voneinander abhängig: Vernunft ist immer etwas universelles, während Emotionen nur für jene Personen die selben sind, die sich derselben Kultur - hier Kultur im Sinne der Beheimatung - und derselben Gruppe zugehörig fühlen. Aber in dem von der Romantik geprägten Begriff der Nation gibt es anfänglich weder eine ethnische noch eine politische Interpretation, er wird lediglich kulturell definiert.

So wie die Aufklärung die "Republik" hervorgebracht hat, nämlich eine besondere Staatsform, so hat die Romantik die kulturell definierte "Nation" hervorgebracht. Wenn es in der französischen Revolution zu einem Bündnis zwischen diesen beiden ungleichen Partnern kam, so deshalb, weil dem französischen Staat die Identität fehlte, nachdem man dem König abgesetzt hatte. "L'Etat c'est moi", hatte der französische König gesagt, und sein Nachfolger war kurzerhand enthauptet worden. Die aufklärerischen Ideen waren nun aber zu abstrakt, um als Identifikation zu dienen. Deshalb musste eine neue Identität gefunden werden, und diese entdeckte man schliesslich in der "nationalen" Identität. Oder anders gesagt: Die Nation diente dem republikanischen Gedanken gewissermassen als Gefäss, und zwar zur Ermöglichung einer Identität. Dazu musste dieses Gefäss jedoch umgebildet werden, und zwar von der Kulturnation zur Staatsnation. So wurde die französische Nation zur Trägerin und Verkünderin all der aufklärerischen und universell gültigen Ideale. In diesem Prozess wurden regionale oder sonstwie kleinräumige kulturelle Identitäten zurückgedrängt. Dies war nur deshalb möglich, weil eine durchaus auch kulturell verstandene Ersatzidentität angeboten wurde, nämlich jene auf der gesamtstaatlichen, also auf der "nationalen" Ebene. So hatte jedes Individuum Anteil an der "Grande Nation". Mit anderen Worten hatte sich die staatspolitische Identität kulturell aufgeladen: Kultur war für die Franzosen künftig nicht nur die Werke der Kulturschaffenden, sondern auch die universell gültigen Errungenschaften der Aufklärung, Demokratie, Menschenrechte oder genereller gesagt der "Republikanismus", so wie ihn die Französische Revolution geschaffen hatte. Das französische Filmschaffen ist durchaus eines der "Grande Nation", und dessen Verteidigung gegen Hollywood ist auch ein Akt des republikanischen Stolzes. In Frankreich ist geschichtsbedingt die staatspolitische und die kulturelle Identität nach wie vor intensiver und emotionaler verbunden als in vielen anderen westeuropäischen Staaten.

In Deutschland verlief der Prozess umgekehrt. Die Kulturnation wandelte sich lange nicht in eine Staatsnation, denn einen deutschen Gesamtstaat gab es ja noch lange nicht. Kulturelle und politische Identität blieben noch lange getrennt. Die deutschen Intellektuellen übernahmen die philosophischen Vorstellungen der französischen Revolution, ohne sie zunächst in einen politischen Rahmen einbringen zu können oder einbringen zu wollen. So gerieten die aufklärerischen Ideale nicht in Widerspruch zu kleinräumgeren kulturellen Identitäten in den verschiedenen Fürstentümern und Kleinstaaten. Als der Nationalstaat dann schliesslich 100 Jahre später als in Frankreich auch in Deutschland geschaffen wurde, hielten diese kleinräumigeren kulturellen Identitäten dem deutschen Nationalstaat weiterhin stand, staatspolitische und kulturelle Identität blieben viel getrennter als in Frankreich.

Auf europäischer Ebene kann sich und wird sich nie eine nationale Identität entwickeln. Nationale Gefühle im Sinne der kulturellen Beheimatung werden in Europa dort verankert bleiben, wo sie es bisher waren, nämlich auf der nationalstaatlichen Ebene oder in föderalistischen Staaten auch zusätzlich auf untergeordneten Ebenen. Auf gesamteuropäischer Ebene wird es deshalb nicht zu einem Bündnis zwischen "Republik" und "Nation" kommen wie vor 200 Jahren in Frankreich. Im Gegenteil - und dies ist nun der Punkt, warum ich diese geschichtlichen Bezüge überhaupt aufgezeigt habe: Ich bin überzeugt, dass das Bündnis zwischen "Republik" und "Nation" in Europa 200 Jahre nach seinem Entstehen langsam zu Ende geht. Was sich in Europa seit längerem abspielt, ist die Trennung zwischen staatspolitischer und nationaler Identität, wobei sich die nationale Identität wieder dahin zurückbewegt, woher sie einst hergekommen ist, nämlich in den rein kulturellen Bereich. Dass sich verschiedene Regionen Europas in verschiedenen Stadien dieser Entwicklung befinden, ändert nichts am gesamteuropäischen Charakter des Prozesses: Die Befriedung des Balkans ist heute nur möglich durch die Schaffung einer staatspolitischen Identität, welche die ausschliesslich ethnische Identität ablöst, die zu den grauenhaften Menschenrechtsverletzungen geführt hat. Die Entwicklung verläuft somit entlang der selben ideengeschichtlichen Linie wie die Befriedung Westeuropas nach 1945: Auch hier löste eine staatspolitische Identität auf der übernationalen Ebene den Nationalismus ab.

Jetzt muss ich noch etwas klarstellen: Staatspolitisch Identität ist nicht identisch mit der formellen Staatsbürgerschaft. Die formelle Staatsbürgerschaft trägt zwar zur staatspolitischen Identität bei, aber dieser Identität kommt eine weit darüber hinausgehende Bedeutung zu. Effektiv entsteht heute im Rahmen der Europäischen Union eine staatspolitische Identität ohne den emotionalen Rahmen der Nation. Dies bedeutet einerseits, dass sich die staatspolitische Identität nach oben auf eine übernationalstaatliche Ebene ausbreitet, nachdem sie in föderalistischen Staaten auch schon auf verschiedenen Ebenen unterhalb des Nationalstaates existiert hat. Es bedeutet aber auch, dass sich die staatspolitische Identität langfristig gesehen von der kulturellen und der nationalen Identität ablösen muss, denn sonst kann sie sich ja nicht vertikal ausgreifen. Andererseits erhält die kulturelle Identität gerade dadurch die Möglichkeit, sich auf der geografischen Karte - also gleichsam horizontal - auszubreiten und über gleichzeitig ganz unterschiedliche Anknüpfungspunkte zu verfügen. Das können herkunftsabhängige, frei gewählte oder durch die Lebensumstände bedingte Anknüpfungspunkte sein. Solche kulturellen Identitäten können nebeneinander bestehen und durchaus intensiv gelebt werden. Schon heute sind wir mit kulturellen Mehrfachidentitäten konfrontiert, zum Beispiel in jenen Fällen, in welchen es möglich war, Gruppen von Einwanderern zwar staatspolitisch zu integrieren, ohne aber eine kulturellen Integration zu verlangen. So spricht man zum Beispiel von den "Frankfurter Türken": Das sind Kinder türkischer Eltern, aufgewachsen in Deutschland, die sich staatspolitisch durchaus als Bewohner Frankfurts und Deutschlands empfinden, kulturell aber durchaus auch als Türkinnen und Türken.

Auf diesem Hintergrund zeigt es sich, warum die Notwendigkeit der Anpassung und die Möglichkeit des Fremdbleibens nicht nur etwas miteinander zu tun haben, sondern dass sich die beiden Elemente geradezu gegenseitig bedingen. Was die rechts- und staatspolitische Identität anbelangt, muss verlangt werden, dass die öffentliche Ordnung respektiert wird. Zum Beispiel gibt es keine Diskussion über Menschenrechte oder überhaupt über die Einhaltung der Regeln, die auch das friedliche Zusammenleben von jenen Menschen überhaupt erst möglich machen, welche schon seit Jahrhunderten an einem bestimmten Ort leben. Wenn diese öffentliche Ordnung aber eingehalten wird, so ist dies die Grundlage für die Möglichkeit des Fremdbleibens im kulturellen Bereich im Sinne der Beibehaltung einer kulturellen Identität, die in einem gewissen Sinne das "Fremd-Sein" beibehält. Und ich würde mich sogar dazu versteigen zu sagen, dieses kulturelle "Fremdbleiben Dürfen" sei möglicherweise umgekehrt sogar die Voraussetzung für die Anpassung im recht- und staatspolitischen Bereich. Im gesamteuropäischen Rahmen ist dazu noch zu erwähnen, dass auch rechts- und staatspolitisch Identität durchaus nicht überall genau gleich verstanden wird.

Der Kruzifix-Entscheid in Bayern - zur Frage, ob ein Kreuz an der Wand des Unterrichtszimmers einer öffentlichen Schule mit der Religionsfreiheit vereinbar sei - wäre so in Frankreich nie denkbar gewesen. Denn in Frankreich wäre das Kreuz an der Wand des Schulzimmers schon seit langem schlicht undenkbar gewesen. Und die berühmte Kopftuchfrage kann in Frankreich und in Deutschland verschieden beurteilt werden, dies durchaus zu Recht: Eine französische staatspolitische Identität ist durch einen Einbruch religiöser Kategorien in die Oeffentlichkeit viel schneller tangiert als das selbe Ereignis in Deutschland. Trotzdem sind beides tragfähige öffentliche Ordnungen und als das zu respektieren. Natürlich gibt es in dieser Identität dann auch gesamteuropäische Klammern, zum Beispiel im Bereich der Menschenrechte. Was sich in Europa gegenwärt abzeichnet, ist in der Definition von Identität eine Art Quantensprung, und es leitet sich daraus ein Denkmuster ab, welches ganz prinzipiell mit dem Verhältnis zwischen Angleichen und Fremdbleiben zusammenhängt. Ich glaube, dass kulturelle Mehrfachidentität und davon getrennte staatspolitische Identität auf mehreren Ebenen etwas ganz wichtiges ist.

Nun möchte ich noch auf zwei Phänomene zu sprechen kommen, welche sich heute gesamteuropäisch beobachten lassen. Das eine betrifft Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Das andere betrifft die europäische Entwicklung in ihrem Verhältnis zu den Vereinigten Staaten.

Es ist überhaupt kein Zufall, dass fremdenfeindliche, rassistische und nationalistische Kräfte, soweit sie in Europa auftreten, sich immer auch europafeindlich zeigen. Für Antieuropäer ist die Trennung von staatspolitischer und kultureller Identität nicht annehmbar, weil sie von einer geografischen Uebereinstimmung dieser beiden Identitäten ausgehen. Sie wollen sowohl die vertikale Ausdehnung der staatspolitischen Identität als auch die horizontale Ausdehnung der kulturellen Identität verhindern, möchten also gleichsam beide Identitäten im Kreuzungspunkt der horizontalen und der vertikalen Achse konzentriert halten, dies in der Absicht, die Uebereinstimmung der beiden Identitäten beibehalten oder sogar neu herbeiführen können. Dieses Denkmuster bildet die Grundlage verschiedener Erscheinungen, die allesamt problematisch sind. Es bildet die Grundlage des sog. "Ethno-Nationalimus", der Staatsgrenzen in Uebereinstimmung bringen will mit den Grenzen des Wohnraumes kulturell definierter Gruppen. Die Zielsetzung sind monoethnisch besiedelte Gebiete, und ihre Protagonisten kommen gelegentlich auf die Idee kommt, "ethnische Säuberungen" zu veranstalten - ein schreckliches Wort, ich kann es nur verwenden, wenn ich es in Anführungsstriche setze. Das Denkmuster, welches die vertikale und die horizontale Ausbreitung von Identität verhindern will und sich dadurch bedroht fühlt, ist aber auch der Boden für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Und dies wiederum liegt daran, dass das Denkmuster auf einer romantischen Betrachtungsweise der Gruppenzugehörigkeit basiert, welche über die kulturelle Identität hinaus Geltung auch als öffentliche Ordnungsstruktur beansprucht und somit an die Stelle der staatspolitischen Identität treten will.

Das zweite Phänomen betrifft die Globalisierung im Sinne einer Amerikanisierung. Ich kann nun hier nicht historisch so weit ausgreifen, wie ich es eigentlich möchte, vielleicht als Ausgangspunkt nur kurz einige Bemerkung zur völlig anders strukturierten nationalen Identität nach US-amerikanischem Muster. In den Vereinigten Staaten gibt es keine staatspolitische Identität, weil eine möglichst staatsfreie Gesellschaft angestrebt worden ist. Dafür gibt es viele Gründe, und ich möchte hier nur die wichtigsten nennen. Ein Grund hat religiöse Wurzeln. Die Puritaner, welche das Verhältnis zwischen Religion und Staat in den USA bis heute wirksam entscheidend prägten, sie betrachteten die Ordnung ihrer Religionsgemeinschaften als die Ordnung schlechthin, die gar keiner zusätzlichen staatlichen Ordnung bedurfte. Sie lehnten jegliche Einmischung des Staates strikte ab. Die strikte Trennung von Kirche und Staat hat in den Vereinigten Staaten deshalb die umgekehrte Funktion als eine Trennung von Kirche und Staat in Europa: Während eine solche Regelung auf unserem Kontinent den Staat vor Uebergriffen der Religion schützen soll, hat sie jenseits des Atlantiks die Funktion, die Religion vor dem Staat zu schützen. Ein anderer Grund liegt im Demokratie- und im Rechtsverständnis. In Europa besteht demokratische Identität in der Wahl der Parlamente. US-Amerikaner erleben demokratische Identität viel mehr darin, Rechte zu haben, auf die man sich jederzeit gerne beruft, und die man als Einzelperson oder Vertretung eines Minderheitsinteresses vor Gericht einklagen kann. So erhält das Recht und die Justiz in den Vereinigten Staaten eine ganz andere Funktion als in Europa, nämlich eine politische. Demokratie funktioniert in den USA ganz anders als in Europa. Europa versteht unter Demoraktie den Kampf um Gesetze, US-Demokratie versteht Politik als den Kampf um Rechte.

Mangels staatspolitischer Identität wird die US-amerikanische Nation letztlich moralisch und religiös begründet. Alle europäischen Nationen begründen sich demgegenüber ausnahmslos staatspolitisch. Dieser transatlantische Unterschied zeigt sich etwa darin, dass die US-Nation immer wieder das Bekenntnis zu ihr verlangt, während europäische Nationalstaaten solche Bekenntnisse nicht benötigen. Europäische Staatlichkeit existiert auch ohne Bekenntnis. Aus diesen beiden unterschiedlichen Ausgangslagen resultieren ganz verschiedene Möglichkeiten der Integration. Kulturelles Fremdbleiben ist jenseits des Atlantiks deshalb nicht möglich, weil es sich um eine reine Einwanderungsgesellschaft handelt, die vom Einwanderer die Entwicklung einer nationalen US-Identität verlangt. Die nationale Identität hat nichts, wovon sie sich ablösen könnte, denn staatspolitische Identität gibt es in der möglichst staatsfreien Gesellschaft keine. Der Weg, den ich vorhin für Europa beschrieben habe, also die langsame Wiederablösung der staatspolitischen von der nationalen Identität, ist für das US-amerikanische Selbstverständnis gar nicht begehbar.

Ich persönlich bin überzeugt, dass gerade deshalb die gegenwärtige Entwicklung Europas für die USA einigermassen bedrohlich wirkt. Und ich bin auch überzeugt, dass solche Grundströmungen für die gegenwärtige Entwicklung des transatlantischen Verhältnisses viel bedeutsamer sind, als man gemeinhin annimmt. Wenn das wirklich so ist, dann haben die Vereinigten Staaten als Nation ein Interesse daran, die erwähnte Entwicklung Europas jedenfalls nicht zu fördern, oder noch lieber zu bremsen. Dies geschieht auch ganz praktisch, und zwar durch eine ideelle Amerikanisierung des öffentlichen Geschehens: Staatsabbau (nicht nur ökonomisch, sondern auch ideengeschichtlich), Abwertung des Politischen, die Verherrlichung der sogenannten "Zivilgesellschaft" geht zum Teil in diese Richtung, insoweit diese nämlich an die Stelle der Staatlichkeit treten soll, und es wären noch viele weitere Dinge zu nennen. Das Stichwort "Amerikanisierung" hat somit für Europa seine Bedeutung. Die genannten Phänomene sind sehr ernst zu nehmen. Sie können alle in einer einzigen Tendenz zusammengefasst werden: Die Ersetzung der staatspolitischen Identität durch eine nationale Identität.

Wir verfolgen zur Zeit ja den anlaufenden Wahlkampf in den USA, und deshalb möchte ich noch kurz etwas dazu sagen. Viele Europäerinnen und Europäer gehen davon aus, dass in den transatlantischen Beziehungen alles anders werde, wenn die republikanische Regierung der Vereinigten Staaten durch eine demokratische ersetzt werde. In dieser Beurteilung sollte man jedoch vorsichtig sein. Die US-amerikanischen Verhältnisse können nicht mit europäischen Beurteilungskriterien gemessen werden. Politik läuft in den Vereinigten Staaten ganz anders ab als in Europa. Nur schon der Umstand, dass jenseits des Atlantiks die finanziellen Mittel in der Durchsetzung von politischen Anliegen und in Wahlkämpfen eine viel grössere Rolle spielen als in Europa, macht den Unterschied deutlich. Darüber hinaus sind die beiden grossen US-Parteien in vielen Bereichen sehr viel näher zusammen, als wir es uns in Europa im Spektrum der verschiedenen Parteien gewohnt sind. Wenn es in den Vereinigten Staaten zu einem Regierungswechsel kommt, dann wird sich das transatlantisch Verhältnis zwar sicher in einigen Bereichen normaliseren. Insbesondere wird der enge Bezug des US-Präsidenten zur Religion verschwinden, der Europäerinnen und Europäer so sehr irritiert hat. In anderen Bereichen aber wird die transatlantische Irritation weiterbestehen, auch wenn die Regierung von einem demokratischen Präsidenten gestellt würde. Denn das Ende des Kalten Krieges hat eine weltpolitische Konstellation geschaffen, die es zuvor noch nie gegeben hat: Das Jahr 1989 hat das transatlantische Verhältnis auf eine völlig neue Basis gestellt, wie sie in der Geschichte noch nie gegeben war. Das Heraustreten der Vereinigten Staaten aus einer isolationistischen Haltung ist eine relativ junge Erscheinung. Beginnend mit dem ersten Weltkrieg, später in der Initiative von US-Präsident Wilson zur Gründung des Völkerbundes (dem die USA dann allerdings nicht beigetreten sind), mündete die Entwicklung in das Engagement im zweiten Weltkrieg und schliesslich in die Initiative zur Gründung der Vereinten Nationen, gefolgt vom Kalten Krieg. Diese ganze Zeitspanne bis 1989 ist geprägt von der Existenz eines militärisch mächtigen Gegners. Der erste Weltkrieg ging fast nahtlos in die Bedrohung durch Faschismus und Nationalsozialismus über, und diese mündete in die Bedrohung durch die UDSSR. Solange es einen militärisch starken Gegner gab, musste der Westen versuchen, diesen völkerrechtlich einzubinden. Auch den Vereinigten Staaten blieb kein anderer Weg, es war auch für sie überlebensnotwendig. Erstmals stehen die USA nun seit 1989 ohne militärisch mächtigen Gegner in einer Welt, von der sie sich jedenfalls bis heute nicht isolationistisch abzuwenden gedenken. In dieser Konstellation werden erstmals transatlantische Differenzen sichtbar, die mit dem Grundverständnis von Recht und Staat zu tun haben.

Staatspolitische Identität ist eine Grundvoraussetzung nicht nur für die europäischen Formen der Integration von Zuwanderern aus aller Welt. Diese Identität ist auch eine Voraussetzung zur Bekämpfung von Rassismus auf unserem Kontinent. Und dass staatspolitische Identität eine Voraussetzung für gewaltfreien Umgang der verschiedenen Völker ist, auch in Europa, das haben die Balkankriege der Neunziger Jahre in erschreckender Weise aufgezeigt. Staatspolitische Identität ist die Grundvoraussatzung für das gewaltfreie Zusammenleben der Völker, und sie ist sogar die Grundvoraussetzung schlechthin für die europäische Friedensordnung. Ich hoffe, dass sich diese Einsicht immer mehr durchsetzen wird. Und ich denke, dass diese Einsicht an uns alle sehr hohe Anforderungen stellt. Wir sind aufgerufen, die staatspolitische Identität nicht nur zu verteidigen, sondern überhaupt erst das Verständnis dafür - wieder - zu wecken, um was es sich dabei handelt.

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